Guido Westerwelle

(09.03.2009) FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle hat die Liberalen auf der bundesweiten Strategie- und Kreisvorsitzendenkonferenz in Erfurt auf das Superwahljahr 2009 eingestimmt. “Die FDP will regieren, aber nicht um jeden Preis. Nicht um den Preis der Selbstverleugnung”, erklärte Westerwelle und unterstrich, dass es nicht um Ämter und Mandate gehe, sondern einzig und allein um eine bessere Politik für Deutschland. Mittlerweile stehe nur noch die FDP für die Soziale Marktwirtschaft ein. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte in seiner Rede, dass die Liberalen die unter Rot-Grün und Schwarz-Rot vergessene Mittelschicht wieder in den Mittelpunkt rücken werden.

An die

u Mitglieder des Präsidiums

u Ständigen Gäste in den Sitzungen
des Präsidiums

der Freien Demokratischen Partei                               

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                                                                                    Berlin, den 6. März 2009

                                                                                    Telefon:  030.284958-61

                                                                                    Telefax:  030.284958-62

Liebe Parteifreundinnen,

liebe Parteifreunde,

mit dieser eMail möchte ich Sie kurz darüber informieren, dass wir in Erfurt beim bundesweiten Strategiegipfel am Sonntag, den 8. März 2009 inzwischen über 400 Zusagen haben, darunter 145 Zusagen aus Thüringen und 280 aus allen Teilen der Republik.

Im Mittelpunkt der Konferenz stehen Reden von Uwe Barth, Dirk Niebel, Silvana Koch-Mehrin und Guido Westerwelle, eine Frage-Runde an das Präsidium und ein großer Markt liberaler Möglichkeiten mit zahlreichen Service-Angeboten und Dienstleistungen für die Wahlkämpfer.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Hans-Jürgen Beerfeltz

Eine sicherlich ebenso spannenden Veranstaltung, wie letzte woch bei den Aufmerksamkeitskriegern möchte ich Ihnen sehr ans Herz legen. Für mich und die FDP hat Europa höchste Aufmerksamkeit!

Beste Grüße Euer BEE

An die Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl (1-20)  
 
 
Liebe Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl,
 
ich lade Sie sehr herzlich zu einem
 
Europawahl-Seminar
 
am  Samstag, 7. März 2009, 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
 
nach 99094 Erfurt,  Hotel Pullman am Dom, Theaterplatz 2  
 
ein.
 
Die FDP im Europäischen Parlament möchte mit Ihnen zusammen über die Zusammenarbeit im Europawahlkampf sowie die Arbeit und Aufgaben im Europäischen Parlament sprechen.
 
Am 8. März findet in Erfurt die bundesweite Strategiekonferenz und der Kommunalgipfel ´09 statt.  
 
Die Entscheidung für Erfurt als Tagungsort ist verbunden mit dem Angebot, mit Ihnen ein Foto- und Videoshooting am 7. März  durchzuführen. Die Aufnahmen dienen zur Verwendung für die Europawahlkampagne (Plakate, Internet, Publikationen etc).    
 
Eine Tagesordnung liegt bei.  Weitere Informationen zum organisatorischen Ablauf gehen Ihnen zu.  
 
Senden Sie bitte bis zum 18. Februar Ihre Zu/Absage an silvana.koch-mehrin@europarl.europa.eu oder Fax:  00 32 2 284  9112 .
 
Für Ihre Rückfragen steht Ihnen mein Büroleiter Marco Rupp (00 32  2 284 5112)  jederzeit gern zur Verfügung.
 
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Silvana Koch-Mehrin

Harmonisch und kämpferisch zugleich habe ich die Abschlussdiskussion beim diesjährigen Politikkongresses in Berlin erlebt, bei der ich gemeinsam mit Steffi Lemke, Hubertus Heil und dem

neuen CSU-Generalsekretär Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg über die Strategien für das bevorstehende Superwahljahr 2009 diskutiert habe.

Und wie es bei solchen Diskussionen ganz häufig ist, wird erst mal über die Vergangenheit diskutiert - in unserem Fall über Hessen und Andrea Ypsilanti.

Bei diesem Thema hat sich sehr schnell gezeigt, wie “vergesslich” manch ein Politiker/eine Politikerin sein kann. Sogar dann, wenn er/sie in diesen Fall mehr direkt als indirekt involviert war.

Der eine, Hubertus Heil, hat gerade so getan, als würde er Andrea Ypsilanti gar nicht kennen. Die andere, Steffi Lemke, konnte sich partout nicht daran erinnern, dass ihre Partei bis vor kurzem noch bereit war, mit Ypsilanti und der Hessen-SPD eine Koalition einzugehen. Schon nicht schlecht für jemanden, der ein paar Minuten später das Loblied auf “Vertrauen” und “Glaubwürdigkeit” in der Politik singt.

Nach der Diskussion um die Situation in Hessen ging es dann allerdings endlich auch mal um das nächste Jahr - das Superwahljahr 2009 und die Strategien der Parteien! Natürlich hat keiner der Podiumsteilnehmer die Katze aus dem Sack gelassen und seine Strategie für das nächste Jahr öffentlich gemacht - das hatte ich auch nicht erwartet. Was ich aber erwartet hatte, war ein bisschen Einigkeit hinsichtlich der übergeordneten Zielsetzung der Parteien. Und diese übergeordnete Zielsetzung heisst: Nähe zu den Menschen! Denn dem Trend, dass sich immer mehr Menschen von den etablierten Parteien abwenden, können nur alle Parteien gemeinsam entgegen treten.

Und trotz einer schon bedrohlichen Mitgliederentwicklung fast aller Parteien scheint man sich z.B. selbst bei den Sozialdemokraten beim Blick auf die stetig sinkenden Mitgliederzahlen keine allzu großen Sorgen um die Zukunft der alten Tante SPD zu machen. Da kann selbst unser positiver Trend bei der Mitgliederentwicklung nur unzureichend für Beruhigung sorgen, wenn die Parteien insgesamt offensichtlich nicht bereit sind, den gewachsenen politischen Frust in der Bevölkerung gemeinsam zu bewältigen. Allerdings wollte auf mein Angebot eines “Wettkampfes um mehr Bürgernähe” niemand so recht einsteigen.

Naja, dann werden wir uns halt im nächsten Jahr alleine um die Bedürfnisse der Menschen kümmern und diese zum Mitmachen bei uns einladen. Denn eins ist klar, die Kampagne im nächste Jahr wird eine ganz neue Art von Kampagne sein. Eine Kampagne, in der das Internet als „Dialogmedium“ zwischen Politik und dem Bürger fungiert und in der – auch unter dem Eindruck des Wahlkampfes von Barack Obama – nicht mehr alles propagandistisch von oben bestimmt werden kann und soll.

Heute ist es endlich soweit. Heute erwartet uns die Rede von Barack Obama. Die Rede des seit gestern, 16:47 Uhr Denver Ortszeit, nun auch offiziell Präsidentschaftskandidaten der Demokraten. Uns erwartet die wohl wichtigste Rede seines Lebens.

Er muss mit dieser Rede begeistern und mitreißen. Ob er das kann? Keiner zweifelt daran! Gleichzeitig muss er aber auch konkretes versprechen. Er muss den 30,40 oder 50 Millionen Fernsehzuschauer heute beweisen, dass er mehr ist, als ein charmanter und unterhaltsamer Politiker.

Der ehemalige Demokraten-Boss Donald Fowler hat heute in der “New York Times” ausgesprochen, was man von Barack Obama und seiner Rede erwartet. “Obama muss unterstreichen, dass er über Führungsstärke verfügt - und nicht nur ein Charmeur ist. Vor allem in der Außenpolitik, der Gesundheits- und Energiepolitik muss er konkreter werden.”

Die Rahmenbedingungen sind jedenfalls perfekt. Mit 80.000 Zuschauern wird das “Invesco Field” bis auf den letzten Platz gefüllt sein. “Invesco Field”? Ja, ganz genau. Für die Rede ist man nämlich extra in das nahegelegene Football-Stadion der Denver Broncos umgezogen, die übrigens bennant sind nach halbwilden bzw. ungezähmten Pferden (engl. Broncos). Das werde ich jetzt mal uninterpretiert so stehen lassen.

Bleibt nur noch zu sagen, dass die Spannung in der ganzen Stadt zu spüren ist. Und auch ich bin sehr gespannt, was uns heute erwartet. Mehr dazu gibts natürlich bei Twitter oder morgen hier im Blog.

Seit heute ist die liberale Delegation in Denver nun komplett (das hat vor lauter Freude offensichtlich sogar den Fotografen beim “Abdrücken” zittern lassen!)

v.l.n.r: Werner Hoyer, Jürgen Morlock, Rolf Berndt, Alexander Graf Lambsdorff, Claus Gramckow und ich

…Hubi Heil. Der General der SPD. Will sich dieses Spektakel hier in Denver natürlich auch nicht entgehen lassen. Und auch er hat sich dazu entschieden, die Daheimgebliebenen via Twitter ganz aktuell auf dem Laufenden zu halten. Oder sollte ich liebe sagen, er will, dass seine Homies in Berlin immer krass auf dem Laufenden sind was in Denver so abgeht?

Hubi Heil twittert nämlich voll cool in der Sparche der Jugend. Oder vielmehr so, wie er denkt, dass die Jugend twittert. Hubi Heil fand die Rede von “der Michelle” nämlich einen “Kracher”. Und für Barrack hat er auch gleich einen Tipp. Er sollte seine Frau “the rock” nennen. Ach ja, und auf den Straßen von Denver herrscht so “unglaublicher Trubel”, dass es ihn gleich dazu animiert hat, mit einigen Journalisten und Delegierten noch “ein Bier trinken” zu gehen. Alkohol gibts bei Hubis cooler Reise natürlich trotzdem erst Abends. Denn tagsüber gönnt er sich viel lieber einen “lecker icetee” - darauf hat die Welt gewartet!

Der Hubi ist mir hier übrigens auch schon ein paar Mal über den Weg gelaufen. Wenn man sein twittern so liest, könnte man meinen, er würde hier in Shorts und mit Luftballons rumlaufen. Dem ist aber nicht so. Ganz staatsmännisch trägt der Hubi dunklen Anzug und Krawatte. Doch immer wenn er zu seinem BlackBerry greift und das twittern anfängt, dann wird der staatsmännische Hubertus zum jugendlichen Hubi - cool!

Ich bin warte übrigens schon ganz gespannt darauf, ob es der Hubi während seines Denveraufenthalts noch schafft, seinen wirklich wichtigsten Vorsatz dieser Reise in die Tat umzusetzen. Denn glaubt man seinem letzten Twitter-Eintrag, dann hat er seinen “sushivorsatz von gestern” immer noch nicht realisiert!

Heute war es also soweit. Der mit Spannung erwartete Auftritt von Hillary Clinton stand auf dem Programm - “Renewing America’s Promise” war das Motto. Der Tenor der Rede von Hillary: Geschlossenheit!

Sie hat sich hinter den designierten Präsidentschaftskandidaten Barack Obama gestellt. Sie hat erklärt, das Barack Obama “ihr” Kandidat ist. Sie hat gefordert, dass Obama Präsident werden muss.

“Wir sind im gleichen Team und keiner kann sich erlauben, am Rand zu bleiben”. Erleichterung? Nein, hat denn jemand wirklich etwas anderes erwartet?!

Wss hingegen verwunderlich war, war WIE sie es getan hat. Sie hat es auf eine Art und Weise erklärt, die man von ihr gar nicht gewohnt war: Hochemotional. Viele Delegierte und Beobachter haben gesagt, dass esdie Rede ihres Lebens war. Feuer, Anmut, Witz, Biss und: Pathos! Alles war dabei.

Ich denke, wir können uns darauf einigen, dass es eine wichtige Rede war. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Umfrageergebnisse für Obama. Die Demokraten brauchen Geschlossenheit, um im November erfolgreich zu sein. Hillary Clinton hat mit ihrer Rede dazu beigetragen. Sie hat dazu beigetragen, die noch immer gespaltenene Demokraten zu einen. Dennsoviel kann man sagen: Wenn diese Rede nicht eint, dann keine!