Von Mathias Hamann

Auf Deutschlands erstem Polit-Camp plauderten Politiker über Wahlkampf mit dem Web 2.0. Höchst relevant sei der, war zu hören - dann wurde ein Twitter-Account der CDU gehackt, und niemanden interessierte das. Hunde sind da wichtiger: Die, war in Berlin zu lernen, bringen mehr Kontakt zu Menschen.

Samstag, ungefähr 17 Uhr, ein offizieller Twitter-Account der CDU verkündet: “Angela Merkel: 17.05.; 15 Uhr - Vorstellung des Regierungsprogrammes. Themen: Atomausstieg, Mindestlohn und Vermögensteuer”.

Adressat der öffentlichen Mitteilung: Die SPIEGEL-ONLINE-Redaktion und rund 705 andere Leser. Unter dem Namen CDU-News senden hier sonst Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle der Christdemokraten kleine Infos über den Kurznachrichtendienst. Sollte Deutschlands Kanzlerin in zwei Wochen Sensationelles zu verkünden haben?

POLITCAMP: KLASSENTREFFEN DER NEUEN WAHLKÄMPFER-KLASSE

Nein - denn unter twitter.com/CDU_news schrieb über das Wochenende ein Hacker.

In der Redaktion in Hamburg wurde die schräge Kurznachricht unter B wie Blödsinn oder Belanglos abgeheftet und verworfen, die meisten der restlichen Leser hielten es genauso. Ein paar Blogs nahmen die erhackte Falschmeldung als lustig auf, dann versandete sie.

Was für eine Relativierung für das Thema des ersten “Polit-Camp” in Deutschland. Eine Cyber-Avantgarde, Blogger, Berater und politisch Aktive wollten von Samstag bis Sonntag in Berlin diskutieren, wie sie Facebook, Twitter und Blogs für den Wahlkampf nutzen könnten. Weil in Amerika der Web-Wahlkampf schon so lange so viel bewegt, lässt sich auch hierzulande durch Web-Aktivität Innovationsfreude und Bürgernähe dokumentieren - oder zumindest simulieren. Die Community ist die neue Basis, das Web das neue Forum politischen Engagements, wenn es nach den Verfechtern des Web-Wahlkampfes geht.

Simulierte Nähe

Die aber dreschen allzu oft Klischees und Platituden, wenn es um “ihr” Thema geht - wie Volker Beck (Grüne) bei der Eröffnungsrunde. Er reklamierte für die Grünen die netzaffinste Wählerschaft, während “die CDU sich in Altersheimen rumtreibt”. Das verneinte Stefan Hennewig (CDU) in der nächsten Diskussionsrunde: “Im Gegenteil, Web 2.0 ist nix Neues, Internetparteitage hatten 2001 schon die Grünen und die Union, Ideen für ihr Wahlprogramm hat auch die FDP schon von Netznutzern entgegengenommen.”

Der Wahlkämpfer aus der CDU-Bundesgeschäftsstelle promovierte über Politik und Internet; 2005 koordinierte er die Web-Wählerwerbung für seine Partei. Er ist jedenfalls stolz auf Angela Merkel. Die hat seit dem 30. April ein Profil bei MeinVZ, und schon rund 10.000 Leute finden sie dort gut. Jeder kann sie nun gruscheln. Ob sie auch zurückgruschelt? Hennewig: “Das übernimmt das Team.”

Natürlich. Klaus Lübke (SPD) aus Hamburg stellt andere Fragen: “Wer von ihnen ist denn hier unter 50?” Die meisten Hände heben sich. Das gleiche Bild bei der nächsten Frage des 46-jährigen: “Wer hat mehr als einen Hauptschulabschluss?” Was der Hamburger Stadtverordnete damit klarmachen möchte: Web 2.0, Twitter und Social Networks mögen Beteiligung an Politik vereinfachen, aber nur theoretisch, denn praktisch interessierten sich nur wenige Menschen für Politik und fürs Mitmach-Internet. Eine junge Elite.

Was, wenn im Mitmach-Web keiner mitmacht?

Dazu erzählt er eine Geschichte: In Hamburg gab es eine Online-Diskussion mit zwei Bezirksbürgermeistern zur Zukunft der Uni in der Stadt. Da, verrät Lübke, beteiligten sich nur acht Leute: “Die beiden Bürgermeister, vier andere und ich - zweimal.”

Denn er hatte sich mit einem anderen Namen zusätzlich angemeldet, “damit es nicht ganz so leer wirkt”. Ist das Mitmach-Internet also sinnlos für die Politik? “Nein”, lacht er und schreibt eine Botschaft über seinen Twitter-Account. Dann erzählt er die nächste Geschichte: In Pinneberg, einem Ort am Hamburger Stadtrand, wollen bald Nazis aufmarschieren. Also hat Klaus Lübke eine Gruppe bei Facebook gegründet. Rasch zählte die 250 Leute, die eine Gegendemo unterstützen sollen. Soll heißen: Es lässt sich durchaus was bewegen. Wenn die Unterstützer nicht nur zu Facebook, sondern auch auf die Straße gehen.

Der Grünen-Kommunalwahlkämpfer Heiko Wolf erinnert im Pausengespräch an das Schicksal seines Parteikollegen Daniel Mack. Der hatte via Twitter seine Ablehnung der Kampagne Pro Reli verkündet, mit dem Zusatz “keine Werbestunden mehr für eine völlig verrückte katholische Kirche”. Daraufhin hätten Jusos und Junge Union ihn via Pressemitteilung bei den Medien angeschwärzt. “Ein Beispiel, welche Wirkung Twitter haben kann”, sagt Heiko Wolf.

Oder Medien? Oder ein Mangel an Gefühl dafür, was man wo öffentlich sagen sollte? Dass eben Web immer öffentlicher Raum ist und keine freundschaftliche Zwitscher- und Plapperrunde?

Wie auch immer, auch Wolf bleibt skeptisch, was die Möglichkeiten des Zwitscher-Dienstes angeht: “Das ist schon eher ‘ne Käseglocke aus politischen Freunden, Konkurrenten oder Journalisten.” Praktisch sei es aber: “Wenn man Unterstützer für einen Parteitagsantrag braucht - die kann man so total leicht organisieren.” Er möchte auch während seines Wahlkampfes twittern. Allerdings sucht er lieber den direkten Kontakt zu Leuten. Den wird er demnächst auch öfter haben: “Wir bekommen einen Hund aus dem Tierheim, der muss öfter raus.”

Wo “Webber” aufeinandertreffen, herrscht Harmonie

Auch am nächsten Morgen, zur “Elefantenrunde”, herrschte eine Stunde lang die gleiche Meinung bei den anwesenden Parteivertretern. Programmatisch nur die Sitzordnung: Links sitzt Halina Wawzyniak, als Vertreterin der Linken, rechts neben ihr SPD-Online-Wahlkämpfer Kajo Wasserhövel, dann folgt der grüne Kollege Robert Heinrich und in der Mitte, wo sie sich eh sieht, die CDU mit Stefan Hennewig und rechts von ihm Thomas Scheffler von der FDP.

Alle finden sie das Web für die Wahlen “wichtig”, Twitter, “interessant und eine Ergänzung” und die Communities ihrer eigenen Parteien “praktisch zum Organisieren.”

Dann betreten die Veranstalter noch einmal die Bühne und erzählen, dass der Twitter-Account der CDU gehackt wurde. Sie stellen klar: “So geht das nicht.” Der Hamburger Genosse Lübke twittert sofort: “kriminelle Handlung”, und der CDU-Vertreter Stefan Hennewig überlegt: “Vielleicht machen wir eine Anzeige.” Ulrich Beul, Unionsvertreter aus Werl, schlägt vor: “Man könnte auch einen Kasten Bier spendieren, dann taucht das Passwort womöglich auf.” Ein Vorschlag, der allerdings voraussetzt, dass der Hacker im Publikum sitzt, zugleich aber die Wertigkeit des skandalösen Events gut auf den Punkt bringt: ein Kasten Bier.

Erst einmal passiert dann gar nichts. Die Parteivertreter ziehen sich noch einmal in Diskussionsrunden zurück. Dort berichtet Ralf Stegner von seinen Twitter-Erfahrungen. Der SPD-Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein und Kandidat für das Ministerpräsidentenamt in dem Land schmunzelt: “Wenn ich über meinen Musikgeschmack schreibe, kriege ich die meisten Rückmeldungen.”

Aber hallo: Da kann man mal sehen. Auf den gehackten CDU-Account gibt es dagegen kaum Reaktionen. Rund vier Stunden nach Kongressende, am Sonntag um 20 Uhr, war der Twitter-Spuk für die CDU vorbei. Ein Anonymus hatte den Account “CDU_news” nach rund 24 Stunden wieder freigegeben.

Werden die Konservativen nun wirklich eine Anzeige erstatten? Stefan Hennewig meint: “Mal sehen.”

Sehr geehrte Damen und Herren,

würden die europäischen Wählerinnen und Wähler heute zu den Wahlurnen gebeten, würden sie die Kräfteverhältnisse im Europäischen Parlament weitgehend bestätigen. Das zeigt die am 7. April 2009 von der parteiübergreifenden Europa-Union und Burson-Marsteller präsentierte Europawahlprognose Predict09.eu, die ab sofort online einsehbar ist: www.predict09.eu.

Für Deutschland sieht die Prognose allerdings ein bemerkenswertes Ergebnis voraus: Demnach könnte sich die SPD um 7,2% auf 28,7% deutlich verbessern. Die CDU fiele um 8,8% auf 27,7%, und die CSU würde mit 6,8% (-1,2%) die Fünf-Prozent-Hürde deutlich meistern. Die FDP (+7,2% auf 13,3%) und Die Linke (+4,3% auf 10,4%) könnten zu den großen Gewinnern der Wahl werden, während Die Grünen (-2,2% auf 10,3%) voraussichtlich einen leichten Rückgang werden hinnehmen müssen.

Predict09.eu stellt ein neuartiges Prognoseverfahren dar. Damit wird es erstmals möglich sein, im Vorfeld von Europäischen Wahlen belastbare Prognosen abzugeben. Weitere Details finden Sie unter www.predict09.eu.

Informationen zu allen deutschen Kandidaten, die sich am 7. Juni zur Wahl für einen Sitz im Europäischen Parlament stellen, gibt es auf dem Europawahlportal der Europa-Union Deutschland unter www.wahlen-europa.de.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Schwarz

Die FDP bleibt auf Erfolgskurs. Die meisten Umfrageinstitute sehen die Liberalen zwischen 15 und 17 Prozent. Bei der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins “Stern” und des Fernsehsenders RTL käme die Union auf 34 Prozent der Stimmen, wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die FDP kann wieder mit 17 Prozent rechnen. “Klarheit, Glaubwürdigkeit, Geschlossenheit und wirtschaftliche Kompetenz zahlen sich aus”, konstatiert FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz. “Wir bleiben auf dem Teppich”, betont er und macht dabei deutlich, dass ein hervorragender Umfragewert noch kein Wahlergebnis sei.

• Unterstützen Sie die FDP: mitmachen.fdp.de
• Beerfeltz: FDP hat großartige Chancen im Superwahljahr 2009 (10.03.2009)
• Emnid-Umfrage: Union verliert Wähler an die FDP (10.03.2009)
• Liberale Erfolgsbilanz (pdf)
• Beerfeltz: Die Menschen sollen jetzt einsteigen

Die FDP ist wieder im Aufwärtstrend. In der wöchentlichen Umfrage des “stern” sowie des Fernsehsenders RTL kommen die Liberalen auf 17 Punkte (+ein Prozent). Die Unionsparteien liegen unverändert bei 34 Prozent. Trotz der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise verliert die Linkspartei weiter an Boden. Sie verliert einen Punkt und sinkt auf zehn Prozent. Das ist der tiefste Stand seit März 2007. Die SPD profitiert von der Schwäche der Linkspartei und erreicht 25 Prozent der Wählerstimmen (+ein Punkt). Die Unionsparteien liegen unverändert bei 34 Prozent. Gemeinsam liegen CDU/CSU und FDP mit 51 Prozent damit vor dem “linken Lager” aus SPD, Grünen und Linkspartei (zusammen 45 Prozent).

“Die FDP als Partei der Sozialen Marktwirtschaft wird gerade jetzt wegen ihrer Wirtschaftskompetenz mehr denn je gebraucht”, kommentiert FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz die Zahlen. Das bestätigt auch die Umfrage der ARD. Die FDP-Anhänger nennen im ARD-DeutschlandTrend vor allem zwei Motive für die Wahl der FDP. 83 Prozent der FDP-Anhänger sagen “ich wähle FDP, weil ich von der Großen Koalition enttäuscht bin”. 82 Prozent der FDP-Anhänger geben an, die FDP auch zu wählen, weil “sie eine klare marktwirtschaftliche Ausrichtung hat” und 77 Prozent, “weil sie in der aktuellen Wirtschaftskrise gut reagiert hat”.

Das ist nicht der einzige Grund zur Freude für Beerfeltz. Auch in Sachen Mitgliederentwicklung surft die FDP derzeit weiter auf der Erfolgswelle. In der vergangenen Woche konnt die FDP das 3.000. Neumitglied in diesem Jahr begrüßen. Die FDP hat damit wieder die 67.000er Marke geknackt. Aber auch in der MitMachArena hat man mittlerweile über 12.000 registrierte Unterstützer.

Am Rande einer Veranstaltung unter dem Motto “Heißt von Obama lernen siegen lernen”, bei dem am Dienstagabend in der Berliner Kalkscheune Wahlkampfmanager quer durch die Parteien über das Thema diskutierten, machte Beerfeltz einmal mehr deutlich worum es ihm dabei geht: Jeder Wahlkämpfer sei gefordert, nicht nur auf allen Kanälen zu senden, sondern tatsächlich zu kommunizieren. „Wir sind eine Partei, die für die Freiheit des Einzelnen eintritt - dann müssen wir uns auch um den Einzelnen kümmern.“ Nicht nur technisch sondern auch menschlich: „Die Kandidaten sind unsere Field Organisation.“

Berlin. Grund zur Freude hat FDP-Bundesgeschäftsführer HANS-JÜRGEN BEERFELTZ derzeit genug. In den Umfragen liegt die FDP seit Wochen über 14 % und auch in der MitMachArena haben die Liberalen mittlerweile über 12.000 registrierte Unterstützer. Doch damit nicht genug. Auch in Sachen Mitgliederentwicklung surft die FDP derzeit weiter auf der Erfolgswelle.

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Wir konnten in dieser Woche unser 3.000. Neumitglied in diesem Jahr begrüßen”, verkündete BEERFELTZ am Donnerstag am Rande der Wahlkampf-Runde im Thomas-Dehler-Haus. Die FDP hat damit die 67.000er Marke geknackt.

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Ich freue mich nicht über die nackten Zahlen”, sagte BEERFELTZ, „sehr wohl aber über das dadurch immer stärker werdende Fundament der FDP und über die ständig steigende Unterstützungsbereitschaft der Menschen in Deutschland.”Gerade bei den Mitgliederzahlen entwickelt sich die FDP damit ganz deutlich gegen den Trend.

„Während die anderen Parteien mehr Austrittsschreiben als Aufnahmeanträge bekommen, ist die Entwicklung bei uns genau umgekehrt”, so BEERFELTZ weiter. Im Vergleich zum Jahr 2000 (62.721 Mitglieder) hat die FDP damit netto knapp 5.000 neue Mitglieder gewonnen und verzeichnet damit einen neuen Höchststand.

Thesen und Empfehlungen

1.      Die klassischen Leitmedien verlieren ihr Agenda-Using-Monopol. An ihre Stelle treten zunehmend Online-Medien, die ein deutlich unterschiedliches Nutzungsverhalten implizieren. Agenden werden zunehmend als Objekte eines Partizipationsanspruchs gesehen.

2.      Die aktuelle Regierungskommunikation wird von den beteiligten Akteuren als „befriedigend“ bewertet. Vermisst wird vor allem eine hinreichende Überprüfbarkeit ihrer Effektivität.

3.      Effektiver für den Bürger ist eine Orientierung nach Themen und nicht nach Ressorts. Moderne Politik wird ressortübergreifend konzipiert und kommuniziert.

4.      Für die Regierungskommunikation der Zukunft besteht die Herausforderung darin, die Ansprache der Adressaten in der Sprache und nach den Kommunikationsregeln zu formulieren, wie sie den Ansprüchen und Erwartungen der Internetnutzer heute schon entsprechen. Dabei geht es neben Information auch um Bürgernähe und Beteiligung.

5.      Web 2.0. fördert den Wandel von der Zuschauer- zur Beteiligungsdemokratie und leistet damit einen Beitrag zur Re-Vitalisierung der Demokratie. 

Sehr geehrter Herr Beerfeltz,

wir möchten mit dieser E-Mail Bezug auf unsere Einladung zur diesjährigen Podiumsdiskussion des “Düsseldorfer Forums Politische Kommunikation” (DFPK) am 03. April 2009 nehmen, die wir Ihnen Mitte Dezember per Post zugesandt haben. Die Diskussionsrunde steht unter dem Titel: ” ‘Superwahljahr 2009′ - amerikanische Verhältnisse in Deutschland?”
Da wir bisher noch keine Rückmeldung von Ihnen erhalten haben, möchten wir an dieser Stelle nochmals höflich nachfragen, ob Sie uns bezüglich Ihrer Teilnahme eine Auskunft erteilen können.
Das Einladungsschreiben senden wir Ihnen anbei nochmals zu.

Ebenfalls senden wir Ihnen dennoch im Voraus einige Informationen, die für Ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion des Düsseldorfer Forums Politische Kommunikation am 03. April hilfreich sein könnten.
Sie finden eine Wegbeschreibung zu dem Ort der Podiumsdiskussion, dem Palais Wittgenstein, sowie weitere Anreisehinweise und einen Vorschlag für eine Übernachtungsmöglichkeit.

Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns bis spätestens zum 02. März darüber in Kenntnis setzen könnten, ob wir ein Hotelzimmer im Hotel Flora für Sie buchen sollen. Ebenfalls helfen wir Ihnen gerne eine Unterbringung in einem anderen Hotel zu reservieren, falls Sie diese bevorzugen.

An dieser Stelle möchten wir Sie höflich darauf hinweisen, dass wir als eine rein von Studierenden organisierte und getragene Veranstaltung über keinerlei finanzielle Mittel verfügen, um Ihnen Anreise- und Übernachtungskosten zu erstatten. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis!

Sollten Sie weitere Informationen bezüglich Anreise, Ablauf der Podiumsdiskussion oder Unterbringung benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung .

Mit freundlichen Grüßen

Christin Hasken und Gudrun Hüther
(Gästebetreuung)

Berlin. FDP-Bundesgeschäftsführer HANS-JÜRGEN BEERFELTZ erklärt:

„

Die FDP ist mit ihrer Unterstützerplattform „MitMachArena” weiter auf der Erfolgsspur. Am heutigen Dienstag konnten wir den 10.000sten Unterstützer bei uns im Netz begrüßen. Damit liegen wir im Internet vorn, auch vor CDU und SPD.Die FDP beweist damit eindrucksvoll, dass Sie im Vergleich zu allen anderen Parteien weiterhin die Nummer 1 im Internet ist. Die große Unterstützungsbereitschaft in der MitMachArena zeigt jedoch auch, dass Netzwerke in diesem Superwahljahr 2009 eine ganz wichtige Rolle spielen werden und dass es gerade im Internet darauf ankommt, dass Form und Inhalt übereinstimmen. Mit unserer MitMachArena versuchen wir daher auch einen Prozess zu organisieren, bei dem wir die fachliche Kompetenz vieler nutzen und vielen Menschen eine Mitwirkungsmöglichkeit geben. Der Wahlkampf 2009 soll in Deutschland kein Propaganda-Wahlkampf sein, sondern ein Dialogwahlkampf werden.

Wir werden außerdem in den nächsten Wochen und Monaten unsere Aktivitäten in den größten deutschen Social Networks wie z.B. Facebook, studiVZ etc.

weiter ausbauen und auch dort versuchen, ein breites FDP-Unterstützernetzwerk aufzubauen.

Weitere Informationen zu unseren Internetaktivitäten im Wahlkampf und die Vorstellung weiterer origineller und neuartiger Tools sowie den offiziellen Start der neuen Internet-Plattform werden wir auf unserem Bundesparteitag in Hannover (15. bis 17. Mai 2009) präsentieren.”

Mehr zur MitMachArena finden Sie unter:

www.mitmachen.fdp.deDie FDP bei Facebook finden Sie unter:

www.facebook.fdp.deMehr zur FDP finden Sie unter:

www.fdp.de