Die Nähe zum Bürger wird die Wahl entscheiden
Harmonisch und kämpferisch zugleich habe ich die Abschlussdiskussion beim diesjährigen Politikkongresses in Berlin erlebt, bei der ich gemeinsam mit Steffi Lemke, Hubertus Heil und dem
neuen CSU-Generalsekretär
Und wie es bei solchen Diskussionen ganz häufig ist, wird erst mal über die Vergangenheit diskutiert - in unserem Fall über Hessen und Andrea Ypsilanti.
Bei diesem Thema hat sich sehr schnell gezeigt, wie “vergesslich” manch ein Politiker/eine Politikerin sein kann. Sogar dann, wenn er/sie in diesen Fall mehr direkt als indirekt involviert war.
Der eine, Hubertus Heil, hat gerade so getan, als würde er Andrea Ypsilanti gar nicht kennen. Die andere, Steffi Lemke, konnte sich partout nicht daran erinnern, dass ihre Partei bis vor kurzem noch bereit war, mit Ypsilanti und der Hessen-SPD eine Koalition einzugehen. Schon nicht schlecht für jemanden, der ein paar Minuten später das Loblied auf “Vertrauen” und “Glaubwürdigkeit” in der Politik singt.
Nach der Diskussion um die Situation in Hessen ging es dann allerdings endlich auch mal um das nächste Jahr - das Superwahljahr 2009 und die Strategien der Parteien! Natürlich hat keiner der Podiumsteilnehmer die Katze aus dem Sack gelassen und seine Strategie für das nächste Jahr öffentlich gemacht - das hatte ich auch nicht erwartet. Was ich aber erwartet hatte, war ein bisschen Einigkeit hinsichtlich der übergeordneten Zielsetzung der Parteien. Und diese übergeordnete Zielsetzung heisst: Nähe zu den Menschen! Denn dem Trend, dass sich immer mehr Menschen von den etablierten Parteien abwenden, können nur alle Parteien gemeinsam entgegen treten.
Und trotz einer schon bedrohlichen Mitgliederentwicklung fast aller Parteien scheint man sich z.B. selbst bei den Sozialdemokraten beim Blick auf die stetig sinkenden Mitgliederzahlen keine allzu großen Sorgen um die Zukunft der alten Tante SPD zu machen. Da kann selbst unser positiver Trend bei der Mitgliederentwicklung nur unzureichend für Beruhigung sorgen, wenn die Parteien insgesamt offensichtlich nicht bereit sind, den gewachsenen politischen Frust in der Bevölkerung gemeinsam zu bewältigen. Allerdings wollte auf mein Angebot eines “Wettkampfes um mehr Bürgernähe” niemand so recht einsteigen.
Naja, dann werden wir uns halt im nächsten Jahr alleine um die Bedürfnisse der Menschen kümmern und diese zum Mitmachen bei uns einladen. Denn eins ist klar, die Kampagne im nächste Jahr wird eine ganz neue Art von Kampagne sein. Eine Kampagne, in der das Internet als „Dialogmedium“ zwischen Politik und dem Bürger fungiert und in der – auch unter dem Eindruck des Wahlkampfes von Barack Obama – nicht mehr alles propagandistisch von oben bestimmt werden kann und soll.
